Bundeskanzlerin Merkel: Verbalattacken gegen türkischstämmige Abgeordnete "nicht nachvollziehbar"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete kritisiert. "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind frei gewählte Abgeordnete, ausnahmslos, und die Vorwürfe und die Aussagen, die da jetzt gemacht werden von der türkischen Seite, halte ich für nicht nachvollziehbar", sagte Merkel am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew.

Hintergrund ist die Kritik der türkischen Regierung an der Verabschiedung einer Resolution des Bundestags am vergangenen Donnerstag, in der die Tötung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern sowie Aramäern und Angehörigen weiterer christlicher Minderheiten vor rund hundert Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet wird. Die türkische Regierung lehnt die Bezeichnung der Geschehnisse als Völkermord strikt ab.

Erdogan hatte erbost auf die Verabschiedung der Resolution reagiert. Unter anderem warf er den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die für die Armenier-Resolution gestimmt hatten, vor, sie seien ein Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). "Von der separatistischen Terrororganisation in diesem Land sind sie die Verlängerung in Deutschland", sagte Erdogan laut Medienberichten vom Wochenende. Grünen-Chef Cem Özdemir, der sich besonders um die Armenien-Resolution bemüht hatte, steht derzeit wegen Morddrohungen unter Polizeischutz.

Es sei bekannt, dass es "unterschiedliche Sichtweisen" gebe zwischen der Mehrheit des Deutschen Bundestags und der türkischen Regierung bezüglich der Armenien-Resolution, sagte Merkel am Dienstag. Deshalb habe sie sich persönlich "immer dafür eingesetzt und werde mich weiter dafür einsetzen, dass es zu direkten Gesprächen zwischen Armenien und der Türkei kommt".

Merkel fügte hinzu, dass in der Resolution des Bundestages ausdrücklich auf die Singularität des Holocaust hingewiesen werde. "Deutschland hat sich nicht nur mit der Geschichte des Holocaust und des Nationalsozialismus auseinandergesetzt, sondern Deutschland wird dies auch weiter tun, in jeder Generation, dazu sind wir verpflichtet", sagte Merkel. Die Bundeskanzlerin sprach sich für die Einsetzung einer gemeinsamen Historikerkommission aus, die Geschichte zwischen der Türkei und Armenien aufarbeitet. (AFP)