Scholz hofft auf bessere Beziehungen der EU zur Türkei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft nach den jüngsten Irritationen im Verhältnis zur Türkei auf eine Annäherung zwischen der EU und Ankara. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die Beziehungen "zwischen der Türkei und der EU und der Türkei und Deutschland sich gut weiterentwickeln", sagte Scholz am Freitag bei seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin.

Er habe sich im Vorfeld des EU-Gipfels im Juni dafür eingesetzt, dass die EU-Kommission einen Bericht über den Stand der Beziehungen zur Türkei vorlegt. Damit verbunden sei die Hoffnung, "dass wir daraus einen Aufschlag machen können für neue, bessere oder verbesserte und weiter verbesserte Beziehungen zwischen der EU und der Türkei". Die Initiative sei wahrgenommen worden "als ein gutes Zeichen, dass die EU hier ein Interesse hat", sagte Scholz. "Mein Wunsch ist, dass wir das auch hinbekommen."

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte kurz vor dem Nato-Gipfel in dieser Woche kurzzeitig die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit seinem Land zur Bedingung für seine Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens gemacht. Die Verhandlungen der Türkei mit der EU liegen seit Ende 2016 auf Eis. Erdogan lenkte aber schließlich ein und gab grünes Licht für den Beitritt Schwedens zu dem Militärbündnis, den er zuvor 14 Monate lang blockiert hatte.

Die Türkei wird den Nato-Beitritt Schwedens nach Angaben Erdogans aber frühestens im Oktober ratifizieren, da das türkische Parlament bis dahin nicht tagt. Scholz äußerte sich optimistisch, dass dieser Zeitplan eingehalten wird. "Ich bin da auch sehr zuversichtlich, ich habe keine Zeichen dafür, dass das jetzt sich hinziehen wird oder sowas", sagte er am Freitag bei seiner Sommer-Pressekonferenz. Schweden passe "perfekt zur Nato". Das Land habe alle Voraussetzungen erfüllt und werde "unsere gemeinsame Sicherheit stärken". (AFP) 

Lesen Sie auch:



Wahlen in der Türkei: Warum Deutschtürken mehrheitlich Erdogan wählen 

Wahlen in der Türkei: Wer sind Erdogans Verbündete? 

Nach dem Erdbeben in der Türkei: Geraten auch Erdogan und die AKP ins Wanken? 

Das 42. Filmfestival in Istanbul: Zwischen zwei Beben