Sicherheitsbehörden in NRW bereiten sich auf Rückkehr von Salafisten aus Syrien und Irak vor

Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen bereiten sich auf eine Rückkehr extremistischer und gewaltbereiter Salafisten aus den Krisengebieten Syrien und Irak vor. Von den 110 aus NRW ausgereisten Islamisten hätten 70 Personen die deutsche Staatsbürgerschaft und damit das Recht auf eine Rückkehr nach Deutschland, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag dem Innenausschuss des Landtags mit.

Die Behörden rechnen laut Reul damit, dass viele Salafisten, die in den Kriegsgebieten für den "Islamischen Staat" (IS) gekämpft haben, in den kommenden Jahren zurückkehren werden. Hinzu kämen etwa 80 Minderjährige. Bei ausländischen Staatsangehörigen mit Rückkehrabsichten werde in jedem Fall die ausländerrechtliche Verhinderung der Einreise oder aber "die schnellstmögliche Abschiebung" geprüft.

Die Gruppe der Rückkehrer sei "sehr heterogen", berichtete der Minister. Sie reiche von Kleinkindern bis hin zu radikalisierten Jugendlichen oder Erwachsenen. Ein Teil davon sei unverändert Anhänger der dschihadistischen Ideologie. Andere Rückkehrer seien nach dem Niedergang des IS "desillusioniert" und benötigten Unterstützung zur "Re-Integration".

Seit Anfang 2019 sind laut Innenministerium vier IS-Anhänger nach NRW zurückgekehrt. Alle zurückgekehrten Personen würden daraufhin überprüft, inwieweit von ihnen Gefahren ausgehen. Bei Vorliegen entsprechender Erkenntnisse würden sie als Gefährder eingestuft und fortlaufend von den Sicherheitsbehörden beobachtet.

Weiter werde auf eine "De-Radikalisierung" der IS-Rückkehrer hingewirkt, erläuterte Reul. Dazu gehöre die Prüfung einer möglichen Beteiligung am "Aussteigerprogrammen Islamismus". Bei der Re-Integration hätten die Behörden vor allem die zurückkehrenden Kinder und Jugendlichen im Blick. Derzeit sei davon auszugehen, dass sich noch eine dreistellige Zahl Minderjähriger mit Bezügen zu Deutschland in den Krisengebieten aufhalte.

Die dort geborenen Kinder seien vor allem Opfer des Krieges und müssten die Chance erhalten, "in Deutschland ohne die Ideologie des IS sicher aufwachsen zu können", sagte der Minister. Zum anderen gebe es die Kinder und Jugendlichen, die seinerzeit mit ihren salafistischen Eltern in die Kriegsgebiete ausgereist seien. Bei den Jüngeren müsse damit gerechnet werden, dass sie aufgrund der erlebten Kriegsereignisse traumatisiert seien. Bei den älteren Kindern und Jugendlichen könne eine Radikalisierung und Ideologisierung sowie eine Waffenausbildung nicht ausgeschlossen werden. (KNA)