Pompeo warnt Regierung in Teheran vor Angriffen auf US-Interessen

Während die Europäer sich um die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran bemühen, wird das Säbelrasseln in Washington immer lauter. Auch wenn die US-Regierung betont, die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran: Der Konflikt eskaliert.

Im Konflikt mit dem Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo die Regierung in Teheran vor einem Angriff gewarnt. «Das Regime in Teheran sollte verstehen, dass Angriffe von ihm oder seiner Stellvertreter jeglicher Identität gegen US-Interessen oder US-Bürger mit einer schnellen und entschlossenen US-Reaktion beantwortet werden», teilte Pompeo am Donnerstag (Ortszeit) mit. «Unsere Zurückhaltung bis jetzt sollte vom Iran nicht mit einem Mangel an Entschlossenheit verwechselt werden.»

Die US-Regierung spricht seit Tagen von iranischen Bedrohungen, ohne diese konkret zu benennen. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hatte am Sonntag angekündigt, dass die USA als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Trump begründete das am Donnerstag erneut mit iranischen Drohungen, zu denen er aber wieder keine näheren Angaben machen wollte. «Wir haben Informationen, über die Sie nichts wissen wollen», sagte er vor Reportern.

Trump sagte auf die Frage, ob er eine militärische Konfrontation riskieren würde: «Ich möchte nicht nein sagen. Aber hoffentlich wird das nicht geschehen.» Er forderte die Führung in Teheran zu Gesprächen auf. «Was sie tun sollten, ist, mich anzurufen, sich hinzusetzen. Wir können einen Deal machen, einen fairen Deal. Wir wollen nur nicht, dass sie Atomwaffen haben.»

In Pompeos Mitteilung hieß es: «Wir streben keinen Krieg an.» Die US-Regierung appelliere «an diejenigen in Teheran, die einen Weg in eine glückliche Zukunft durch Deeskalation sehen, das Verhalten des Regimes zu ändern».

Unterdessen hat US-Präsident Donald Trump dem Iran Gespräche über das Atomprogramm angeboten. Bei einer am Donnerstag spontan einberufenen Pressekonferenz sagte Trump, dass ihn die Führung in der Islamischen Republik zwecks eines Treffens anrufen solle. Die USA und der Iran könnten zu einer fairen Vereinbarung kommen. Man wolle nur nicht, dass der Iran über Nuklearwaffen verfüge. Das sei nicht zuviel verlangt.

Die USA könnten den Iran dabei unterstützen, sich wirtschaftlich zu erholen. Die USA seien für Gespräche offen. Eine Militäraktion könne er jedoch angesichts der Spannungen zwischen den beiden Ländern nicht ausschließen.

Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer von Terrorismus in der Region halten. Die Europäer sehen die Rolle des Irans in der Region ebenfalls sehr kritisch. Sie wollen allerdings das Atomabkommen mit dem Land erhalten und verweisen darauf, dass der Iran bislang alle schriftlich eingegangenen Verpflichtungen einhält.

Das internationale Wiener Atomabkommen war im Juli 2015 geschlossen worden. Es sollte dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. (dpa)