Muslimische Staaten fordern unabhängigen Palästinenserstaat

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat Israel eine «Besatzung» der Palästinensergebiete vorgeworfen und die Errichtung eines palästinensischen Staats gefordert. Die «Zweistaatenlösung» sei die einzige «realistische Lösung» für den Nahost-Konflikt, zitieren indonesische Medien aus der am Montag veröffentlichten Erklärung zum Ende des zweitägigen OIC-Sondergipfels in Jakarta.

Ein weiterer zentraler Punkt der Erklärung ist die Forderung nach einem unbeschränkten Zugang für Muslime zur Al-Aksa-Moschee, dem drittwichtigsten Heiligtum des Islam.

Zudem rief die OIC zur Verbannung aller Produkte aus israelischen Siedlungen in besetzten Gebieten von den internationalen Märkten aufgerufen. Die OIC erhob die Boykottforderung zum Abschluss ihres Gipfeltreffens am Montag in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. An dem Treffen nahmen Vertreter aus 57 Staaten teil, unter ihnen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Die Entschließung forderte "die Mitgliedstaaten, aber auch die weitere internationale Staatengemeinschaft auf, Erzeugnisse aus den illegalen israelischen Siedlungen von ihren Märkten zu verbannen". Der Beschluss ist aber auch für die OIC-Mitglieder nicht bindend.

Der Boykottaufruf zielt auf die jüdischen Siedlungen in den von Israel im Sechstagekrieg besetzten Palästinensergebieten und auf den von Syrien eroberten Golanhöhen. Diese werden von der internationalen Gemeinschaft als illegal eingestuft und gelten als ein Haupthindernis für eine Friedenslösung im Nahostkonflikt.

Mit den Siedlungsprodukten eckte Israel in jüngerer Zeit auch in anderen Teilen der Welt an. So reagierte die rechtsgerichtete Regierung des Landes stark verärgert, als im Herbst eine Richtlinie in Kraft trat, nach der künftig EU-weit erforderliche Herkunftsbezeichnungen auf Waren aus diesen Siedlungen korrekt sein müssen und nicht mehr "Made in Israel" lauten dürfen. (AFP/KNA)