Enquete-Kommission: Afghanistan-Einsatz «strategisch gescheitert» -

Berlin. Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan hat den Verantwortlichen zur Halbzeit ihrer Arbeit ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.

Deutschland sei gemeinsam mit den internationalen Partnern «strategisch gescheitert, Ergebnisse und gesteckte Ziele dauerhaft abzusichern», heißt es in dem am Montag in Berlin veröffentlichten Zwischenbericht der Kommission. Es habe an einer kohärenten Strategie zur Förderung eines stabilen Afghanistans mit selbsttragender Sicherheit, verlässlicher Staatlichkeit und wirtschaftlichen und sozialen Zukunftsperspektiven gefehlt. In Gänze sei der Einsatz «kein Erfolg» gewesen, hieß es.

Nach dem Abzug der internationalen Truppen und der erneuten Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im Sommer 2021 hatte der Bundestag im Jahr darauf die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes einberufen. Ihre Aufgabe ist es, Ziele, Strategie und Umsetzung des Einsatzes zu analysieren, zu bewerten und
Handlungsempfehlungen für die Zukunft abzuleiten. Zwölf Abgeordnete sowie ebenso viele Sachverständige gehören dem Gremium an.

Sie sollen vor allem darauf schauen, welche Fehler in Deutschland, konkret bei den Entscheidungsträgern, während des 20-jährigen Einsatzes gemacht worden sind. Der Bericht bemängelt dabei etwa eine nicht hinreichende Abstimmung zwischen den Ministerien in Deutschland und vor Ort, was die militärischen, polizeilichen, diplomatischen und entwicklungspolitischen Aktivitäten betrifft.

Zudem kritisierte der Bericht, dass eine Auseinandersetzung mit der Kultur, Geschichte und den Traditionen Afghanistans kaum stattgefunden habe. «Deutschland hat Afghanistan nicht verstanden», sagte die Obfrau der Grünen in der Kommission, Schahina Gambir. Die Experten stellen außerdem fest, dass die Wirkung militärischer und ziviler Einsätze nicht kontrolliert wurde.

Der internationale Einsatz in Afghanistan begann nach den Terror-Anschlägen in den USA vom 11. September 2001. Rund 93.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten in den fast 20 Jahren Dienst in Afghanistan, 59 verloren dabei ihr Leben. (epd)